Unionsmarke anmelden

Marke in der EU anmelden

Sie wollen eine Unionsmarke anmelden und damit mit einer einzigen Anmeldung Schutz in allen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union erhalten? Wir übernehmen die Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für Ihr Schweizer Unternehmen vollständig.

Anmelder ohne Sitz im Europäischen Wirtschaftsraum müssen sich vor dem EUIPO vertreten lassen (Art. 119 Abs. 2 UMV). Als in Deutschland zugelassene Rechtsanwälte sind wir dort vertretungsberechtigt. Die Vertretung ist in unserem Pauschalpreis enthalten.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Ein Schutzrecht für alle 27 EU-Staaten, zunächst für zehn Jahre
  • Amtsgebühr des EUIPO ab 850 EUR für eine Klasse
  • Unser Pauschalhonorar 580 CHF netto inklusive Recherche und Vertretung
  • Die Schweiz ist nicht umfasst und braucht eine eigene Marke

Warum Sie eine Unionsmarke anmelden sollten

Wer in mehreren EU-Staaten verkauft, spart mit der Unionsmarke Zeit und Geld gegenüber vielen nationalen Anmeldungen. Ein Register, ein Verfahren und eine Verlängerung decken den gesamten Binnenmarkt ab.

Die Kehrseite sollten Sie kennen. Inhaber älterer Rechte aus jedem EU-Staat können Widerspruch erheben, und ein Schutzhindernis in nur einem Teil der EU genügt für eine Zurückweisung (Art. 7 Abs. 2 UMV). Eine sorgfältige Recherche vor der Anmeldung ist deshalb besonders wichtig.

Da die Schweiz nicht zur EU gehört, empfehlen wir Schweizer Unternehmen meist die Kombination mit einer Schweizer Marke. Dafür gibt es unser EU+CH-Kombipaket.

Unsere Leistungen für Ihre Unionsmarke

  • Beratung zur Schutzfähigkeit unter Berücksichtigung aller EU-Sprachen.
  • Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche nach älteren Unionsmarken, nationalen Marken der EU-Staaten und internationalen Registrierungen.
  • Waren- und Dienstleistungsverzeichnis nach der Nizza-Klassifikation.
  • Anmeldung beim EUIPO und Vertretung im gesamten Eintragungsverfahren.
  • Behördenkorrespondenz bei Beanstandungen des Amts.
  • Prüfung der Eintragungsurkunde.

Kosten der Unionsmarke

PositionBetrag
Amtsgebühr EUIPO für eine Klasse850 EUR
Für zwei Klassen900 EUR
Für drei Klassen1’050 EUR
Jede weitere Klasse150 EUR
Unser Anwaltshonorar inklusive Recherche und Vertretung580 CHF netto (soweit VAT-reversed, brutto = netto)

Die Amtsgebühren sind direkt nach der Anmeldung an das EUIPO zu zahlen.

So läuft die Anmeldung ab

  1. Sie nennen uns über das Formular Ihre Marke und Ihr Angebot.
  2. Wir prüfen, recherchieren und geben Ihnen eine schriftliche Empfehlung.
  3. Nach Ihrer Freigabe melden wir die Unionsmarke beim EUIPO an.
  4. Das EUIPO prüft absolute Eintragungshindernisse und veröffentlicht die Anmeldung.
  5. Ab der Veröffentlichung läuft eine Widerspruchsfrist von drei Monaten (Art. 46 UMV). Gibt es keinen Widerspruch, wird die Marke eingetragen.

Häufige Fragen zur Unionsmarke

Wie lange dauert es, eine Unionsmarke anzumelden?

Ohne Beanstandung und ohne Widerspruch ist eine Unionsmarke häufig nach vier bis sechs Monaten eingetragen. Ihr Zeitrang gilt ab dem Anmeldetag.

Gilt die Unionsmarke auch in der Schweiz?

Nein. Die Schweiz ist kein EU-Mitglied. Für den Schweizer Markt brauchen Sie eine eigene Schweizer Marke, die wir im EU+CH-Kombipaket gleich mit anmelden.

Was passiert bei einem Widerspruch?

Das EUIPO gewährt den Parteien zunächst eine Frist für eine gütliche Einigung. Gelingt sie nicht, entscheidet das Amt. Die Vertretung im Widerspruchsverfahren ist nicht im Pauschalpreis enthalten. Sie erhalten dafür vorab ein gesondertes Angebot.

Muss ich die Marke in allen EU-Staaten benutzen?

Nein. Es genügt eine ernsthafte Benutzung in der Union, die nach den Umständen ausreichend ist. Spätestens fünf Jahre nach der Eintragung sollte die Benutzung aber nachweisbar sein (Art. 18 UMV).

Was ist, wenn die Unionsmarke scheitert?

Eine zurückgewiesene Unionsmarke lässt sich unter Wahrung des Zeitrangs in nationale Anmeldungen umwandeln. So bleibt der Schutz zumindest in den Ländern erhalten, in denen kein Hindernis besteht.

Jetzt Ihre Unionsmarke anmelden

Nennen Sie uns kurz Ihre Marke und Ihr Angebot. Sie erhalten zeitnah eine Rückmeldung mit unserer Einschätzung, ob eine Unionsmarke oder eine andere Lösung für Sie am besten passt.

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