Wer vor allem in Österreich verkauft, etwa über einen österreichischen Vertriebspartner oder einen eigenen Standort, kann sein Design national beim Österreichischen Patentamt anmelden. Das österreichische Gesetz spricht noch vom Muster. Gemeint ist dasselbe Schutzrecht. Die Anmeldung betreuen wir über unsere Zweigstelle in Hallein. Unser Pauschalhonorar beträgt 380 CHF netto einschliesslich der Vertretung vor dem Österreichischen Patentamt.
Das Wichtigste auf einen Blick
- Schutz ausschliesslich für Österreich
- Amtsgebühr ab 107,50 EUR für ein Einzelmuster
- Bis zu 50 Designs derselben Locarno-Klasse in einem Sammelmuster
- Schutz bis zu 25 Jahre
Amtsgebühren des Österreichischen Patentamts
Ein Einzelmuster kostet bei Online-Anmeldung derzeit 107,50 EUR einschliesslich Schriftengebühr und einer Locarno-Klasse. Jede weitere Klasse kostet 15,50 EUR. Für ein Sammelmuster beträgt die Anmeldegebühr 152 EUR. Ab dem elften Muster kommen 18,50 EUR je Muster hinzu. Bis zu 50 Muster derselben Locarno-Klasse lassen sich so in einer Anmeldung zusammenfassen.
Eine Besonderheit wird in der Praxis häufig übersehen. Soll ein Gegenstand in mehreren Farbvarianten geschützt werden, ist jede Farbe ein eigenes Muster. Wir prüfen deshalb vor der Anmeldung, ob eine farblich unverbindliche Darstellung genügt.
Schutzdauer
Der Schutz besteht zunächst für fünf Jahre ab der Anmeldung. Er kann viermal um jeweils fünf Jahre auf höchstens 25 Jahre verlängert werden. Die Erneuerungsgebühr für ein Einzelmuster beträgt derzeit 130 EUR.
Was das Amt prüft und was nicht
Auch das Österreichische Patentamt prüft nur, ob die Anmeldung den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Ob Ihr Design neu ist und Eigenart hat, wird erst relevant, wenn es angegriffen wird oder Sie es durchsetzen wollen. Diese Vorprüfung leisten wir. Soll das Design zunächst geheim bleiben, ist eine Geheimmusteranmeldung möglich. Dafür fällt ein Zuschlag von 50 Prozent auf die Anmeldegebühr an.
Österreich oder gleich die EU?
Ein österreichisches Muster wirkt nur in Österreich. Sobald Sie auch in Deutschland oder weiteren EU-Staaten verkaufen, ist das EU-Design meist die wirtschaftlichere Lösung. Weitere Hinweise zu Abbildungen, Neuheit und Abrechnung finden Sie auf unserer Übersichtsseite Design anmelden aus der Schweiz.
Jetzt Ihr österreichisches Design anmelden
Beschreiben Sie uns kurz Ihr Produkt und teilen Sie uns mit, ob es bereits gezeigt oder verkauft wurde. Abbildungen können Sie direkt hochladen. Sie erhalten binnen eines Werktages eine Empfehlung und ein festes Angebot.